Bundestagswahlen 2017
In der Session zur Bundestagswahl konnten die Teilnehmenden alle möglichen Fragen, die sie hatten, zur Wahl und zur Aufgabe des Bundestages und der Bundeskanzlerin/des Bundeskanzlers stellen. Gemeinsam hat die Runde unter der Leitung von Deborah Kröger diese Fragen geklärt. Wir haben uns zusätzlich auch die Ergebnisse der U18-Wahlen angeschaut. Das Material konnten wir mitnehmen, um uns noch ein wenig vor der Wahl über die großen Parteien zu informieren. Die wichtigsten Themen waren da gut zusammen gefasst. Außerdem haben wir uns den Wahlzettel angeschaut. Dann hat jemand gefragt, was man machen kann, wenn man niemanden wählen möchte. Deborah hat gesagt, dass man den Stimmzettel ungültig machen kann. Am besten streicht man ihn durch oder macht viele Kreuze. Zumindest so, dass nicht klar ist, wen man wählen wollte.
Über den Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel haben wir auch diskutiert. Zusammen sind wir den Stimmzettel durchgegangen, weil die Formulierung etwas kompliziert war. Interessant war auch, dass die Regierung das Ergebnis eines Volksentscheides nicht umsetzen muss. Das bedeutet, wenn die Mehrheit der Wähler*innen für die Offenhaltung vom Flughafen ist, muss die Regierung das zwar prüfen und überlegen, aber kann den Flughafen mit guter Begründung trotzdem schließen. Zum Beispiel wenn rechtliche Dinge dagegen sprechen. Der Volksentscheid ist also nur richtungsweisend für die Regierung. Übrigens durften nur die Berliner*innen darüber abstimmen. Nicht die Brandenburger*innen, obwohl sie zum Beispiel auch vom Fluglärm betroffen sind.
Die Session war total spannend und hat sehr dabei geholfen, Fragen zu klären vor der Wahl. Viele von uns durften das erste Mal wählen, ein paar andere dann bei der Europawahl 2019. Ich fände es gut, wenn es eine solche Infoveranstaltung auch für andere gibt vor Wahlen. In den Schulen sprechen wir oft nur kurz darüber, weil zu wenig Zeit ist.